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02.11.2017 - 15:33 Uhr   |   Sachsen, Dresden, Leipzig

Polizei testet in Leipzig und Dresden den Einsatz von Bodycams


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Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Polizisten sind an Kriminalitätsschwerpunkten in Leipzig und Dresden ab sofort mit Bodycams unterwegs. Die kleinen Kameras an den Uniformen sollen dazu beitragen, Beamte vor Übergriffen zu schützen. Außerdem könnten die Bilder aus den Bodycams später als Beweismittel vor Gericht genutzt werden.

Wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag in Leipzig sagte, werden die Kameras zunächst ein Jahr lang getestet. Danach solle entschieden werden, ob sie landesweit genutzt werden. In der Pilotphase seien je 25 Kameras in Leipzig und Dresden im Einsatz.

Die Nutzung der Bodycams sei auf Brennpunkte wie die Leipziger Eisenbahnstraße oder den Wiener Platz und den Alaunpark in Dresden beschränkt. Rechtliche Grundlage dafür sei das sächsische Polizeigesetz, sagte der Leipziger Polizeisprecher Andreas Loepki. Nicht gefilmt werden solle dagegen bei Versammlungen oder bei Wohnungsdurchsuchungen.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas, erklärte, wegen der umfangreichen Grundrechtseingriffe müssten die Bedingungen für den Einsatz genau geklärt werden. Ohnehin gebe es drängendere Themen als die Kameras. «Wir brauchen deutlich mehr sichtbare Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger, also eine flächendeckende Polizeipräsenz. Im Vergleich dazu ist der Test der Bodycams eher ein plakativer Schnellschuss», erklärte Pallas.

Andere Bundesländer haben bereits Erfahrungen mit Bodycams gesammelt oder es laufen ähnliche Tests. Vorreiter war das Land Hessen. Dort habe sich gezeigt, dass die Körperkameras tatsächlich dazu beitragen, die Aggressivität gegenüber Polizisten einzudämmen, teilte die Gewerkschaft der Polizei mit. Die GdP fordert den bundesweiten Einsatz der Bodycams an ausgewählten Einsatzorten. (DPA)






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