###DEBUG###
 
1 Fotos

07.12.2017 - 19:44 Uhr   |   Leipzig, TOP

Verkehrschaos in Leipzig wegen Innenministerkonferenz und Demos

Autor: mit dpa

1 Fotos
Foto: Sächsischer Innenminister Markus Ulbig/ dpa

Verkehrschaos in Leipzig - wegen der Innenministerkonferenz und den damit zusammenhängenden Protesten kam es am Donnerstagabend immer wieder zu Sperrungen und Verkehrseinschränkungen.

In einzelnen Straßen kamen nur noch Fußgänger und Radfahrer durch. Rund um die Jahnallee standen die Autos, auch der Ring war größtenteils dicht.

Unter anderem musste gesperrt werden wegen einer Demo, die vom Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof über den Goerdelerring und den Martin-Luther-Ring bis zum Simsonplatz am Bundesverwaltungsgericht zog.

Auch in der Innenstadt war jede Menge Polizei im Einsatz. Laut Berichten aßen die Innenminister in Auerbachs Keller zu Abend.

Keine Einigung über Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien

Auch am Freitag tagen die Innenminister noch in der Kongresshalle am Zoo.

Bisher ist über eine Verlängerung des Abschiebestopps nach
Syrien unter den Innenministern der Länder keine Einigung in
Sicht. Weitgehend einig sind sie sich dagegen darin, dass eine
Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien her muss. Die letzte
Lageeinschätzung stammt aus dem Jahr 2012. Zuständig dafür wäre das
Auswärtige Amt. «Man kann einen Abschiebestopp nicht lockern, ohne
neue Erkenntnisse zu haben», sagte Niedersachsens Innenminister Boris
Pistorius (SPD) am Donnerstag.


«Wer immer glaubt, Syrien sei ein Land, das Ecken habe, in die man
sicher abschieben könne, der irrt sich zum jetzigen Zeitpunkt», sagte
Pistorius. Man sollte solche Diskussionen auch nicht in der
Öffentlichkeit führen, denn sie seien eine Steilvorlage für
Populisten.


Das Thema der Abschiebungen nach Syrien haben Sachsen und Bayern auf
die Tagesordnung des zweitägigen Treffens der Innenminister gehoben.
Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat dabei vor allem
sogenannte Gefährder und schwere Straftäter im Blick. Analog zu
Afghanistan sollten diese - sofern die Sicherheitslage in Syrien das
zulasse - abgeschoben werden können, fordert Ulbig.


Die Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen (UNHCR) lehnt
Abschiebungen nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt ab. Alle Teile
Syriens seien direkt oder indirekt von einem oder mehreren Konflikten
betroffen. Deshalb seien alle Staaten aufgefordert, früher in Syrien
lebende Menschen nicht zwangsweise zurückzuführen, teilte das
UNHCR am Donnerstag in Berlin mit. Pro Asyl nannte die Debatte um
eine Neubewertung der Lage im kriegszerrütteten Syrien «eine
überflüssige Pseudo-Diskussion».


Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), der 2018 den
Vorsitz der IMK übernehmen wird, sagte, die Debatte um Abschiebungen
sei verfrüht, so lange es keine aktuelle Bewertung der
Sicherheitslage gebe. «Alles andere, was jetzt hier geredet wird, ist
erstmal ein bisschen politischer Klamauk», sagte Stahlknecht.


Neben Flüchtlingsangelegenheiten beschäftigen sich die Innenminister
auf ihren Herbsttagung unter anderem mit der Schaffung eines
einheitlichen IT-Netzes bei der Polizei und der zunehmenden Gewalt
beim Fußball. Für den Donnerstagnachmittag und -abend waren drei
Demonstrationen gegen die Konferenz angekündigt. Ein Bündnis «NoIMK»
wollte damit gegen Syrien-Abschiebungen sowie eine Ausweitung von
Überwachungsmaßnahmen protestieren. Die Polizei wollte mit einem
größeren Aufgebot für Sicherheit sorgen.

Fußball ebenfall auf der Tagesordnung

Auch das Thema Fußball stand auf der Tagesordnung. Es geht konkret um ein härteres Durchgreifen der Vereine gegen Krawallmacher. Gleichzeitig wird geprüft ob die Hersteller von Security-Technik ihre Daten künftig den Ermittlungsbehörden bereitstellen sollen.






1 Fotos
Webradio
ANZEIGE
1 Fotos
1 Fotos



VERKEHRSMELDUNGEN - von vor 5 Minuten
  • A72 Chemnitz Richtung Zwickau
    A72 Chemnitz Richtung Zwickau zwischen Chemnitz-Süd und Stollberg-NordUnfall auf dem linken Fahrstreifen, Richtungsfahrbahn blockiert, Stau, es haben sich bereits mehrere Unfälle ereignet, vorsichtig an das Stauende heranfahren, empfohlene Umleitung: U4

  • A72 Chemnitz - Leipzig
    A72 Chemnitz - Leipzig zwischen Borna-Süd und Borna-Nordin beiden Richtungen Bauarbeiten, geänderte Verkehrsführung im Baustellenbereich, bis 30.09.2018

  • B96 Walddorf, Hauptstraße
    B96 Walddorf, Hauptstraße zwischen Weberstraße und OrtsausgangBrückenabriss, Fahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet

  • B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa
    B173 Ortsdurchfahrt Niederwiesa Brückenarbeiten, Instandsetzungsarbeiten, halbseitig gesperrt, bis 29.12.2017

  • B282 Mehltheuer, Schleizer Straße
    B282 Mehltheuer, Schleizer Straße zwischen Antonstraße und K7866Tiefbauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 22.12.2017

  • K7205
    K7205 zwischen Guhra und PuschwitzBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 25.05.2018

  • S20
    S20 Steinbergstraße
    S20 Steinbergstraße zwischen Röcknitz und SteinbergstraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 22.12.2017 ca. 14:00 Uhr

  • S82
    S82 Dresdner Straße, Dresden Richtung Meißen
    S82 Dresdner Straße, Dresden Richtung Meißen zwischen Brockwitz und MeißenFahrbahnerneuerung auf 3 Abschnitten auf einer Länge von 4 km, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, bis 20.06.2018

  • S100
    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße
    S100 Panschwitz-Kuckau, Cisinskistraße zwischen Am Kloster und Rosenthaler StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 01.06.2018

  • S100
    S100 Anbau
    S100 Anbau zwischen Tauschaer Ausbau und Abzweig nach TauschaFahrbahnerneuerung, Verkehrsbehinderung zu erwarten

  • S100
    S100 Cisinskistraße, Bloaschütz - Kamenz
    S100 Cisinskistraße, Bloaschütz - Kamenz zwischen Kunigundenberg und Panschwitz-KuckauBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.06.2018 ca. 12:00 Uhr

  • S100
    S100 Kamenz Richtung Bloaschütz
    S100 Kamenz Richtung Bloaschütz in Höhe S107Bauarbeiten, vorübergehende Regelung durch provisorische Ampelanlagen, halbseitig gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 29.12.2017

  • S115
    S115 Löbau, Neumarkt bis Poststraße
    S115 Löbau, Neumarkt bis Poststraße zwischen Badergasse und August-Bebel-StraßeBaustelle, beide Fahrtrichtungen gesperrt, der Umleitungsbeschilderung folgen, bis 01.10.2018

  • S142
    S142 Leutersdorf, Hauptstraße
    S142 Leutersdorf, Hauptstraße zwischen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße und Am Oberen TeichBauarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2017

  • S171
    S171 Königsstein/Sächs. Schweiz Richtung südl. Bad Gottleuba
    S171 Königsstein/Sächs. Schweiz Richtung südl. Bad Gottleuba zwischen Abzweig nach Cunnersdorf bei Königstein und BielatalInstandsetzungsarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 30.04.2018

  • S277
    S277 Saupersdorf, Auerbacher Straße
    S277 Saupersdorf, Auerbacher Straße zwischen Parkstraße und GemeindesteigInstandsetzungsarbeiten, beide Fahrtrichtungen gesperrt, bis 29.12.2017

  • S311
    S311 Weischlitz, Thossener Straße
    S311 Weischlitz, Thossener Straße zwischen Uferstraße und Schwander Straßein beiden Richtungen Bauarbeiten, Instandsetzungsarbeiten auf einer Länge von 0,4 km, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 22.12.2017

  • S313
    S313 Ortsdurchfahrt Fasendorf, Dorfstraße
    S313 Ortsdurchfahrt Fasendorf, Dorfstraße Fahrbahnerneuerung auf 5 Abschnitten, Vollsperrung, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 20.12.2017

  • S314
    S314 Langenbernsdorf, Hauptstraße
    S314 Langenbernsdorf, Hauptstraße zwischen B175 und BergwegInstandsetzungsarbeiten auf einer Länge von 0,1 km, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 20.12.2017

  • Oberlichtenau, Obere Hauptstraße
    Oberlichtenau, Obere Hauptstraße zwischen S200 und BahnhofstraßeFahrbahnerneuerung, beide Fahrtrichtungen gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, bis 15.12.2017
KARRIERE
Das aktuelle Wetter
Mittag

4º C
Nachmittag

4º C
Abend

4º C
Nacht

-1º C
Wettervorhersage von Heute:
Bis zum Mittag schneit es immer wieder, zum Nachmittag ist es heiter bis sonnig bei maximal 4 Grad. Es ist teilweise windig. In der Nacht kühlt es sich bei leichter Bewölkung auf -1 Grad ab.

» Die nächsten Tage in Leipzig
1 Fotos