Neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft

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In Sachsen gilt die neue Corona-Schutzverordnung bis zum 18. April.

Die Corona-Maßnahmen werden größtenteils fortgeführt bzw. ausgeweitet. Grundsätze wie Kontaktregeln und Hygieneregeln gelten weiter, ebenso die Empfehlung, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten.

Kontaktbeschränkungen

Weiterhin dürfen sich zwei Hausstände mit maximal fünf Personen treffen, Kinder unter 15 Jahren werden in der Begrenzung nicht mitgezählt. In einzelnen Städten und Kreisen gelten jedoch bereits wieder verschärfte Regelungen.

Schulen und Kitas

Sachsen will eine möglichst langfristige Öffnung von Schulen und Kitas ermöglichen, daher sollen die Testungen ausgeweitet werden.

Lehrer, Beschäftige und Schüler werden zweimal pro Wochegetestet werden. Ab Klassenstufe Fünf müssen Schülerinnen und Schüler eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske im Unterricht tragen.

Auch im Kitabereich werden Erzieher zweimal pro Woche getestet. Die Bring- und Abholsituation in Kitas soll sich im Eingangsbereich der Kitas abspielen. Die Schulbesuchspflicht wird in allen Bereichen ausgesetzt. Jeder kann also frei entscheiden, ob der Unterricht besucht wird. Es darf auch künftig weiter zu Hause getestet werden. Ab nächster Woche soll es dafür ein entsprechendes Formular geben. 

Weitere Informationen zu den Regeln für Schulen und Kitas finden Sie hier.

Freizeit und Handel

Landkreise und kreisfreie Städte erhalten ab dem 6. April die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen  Öffnung von "Click-and-Meet"-Angeboten in Geschäften, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation in Sachsen nicht erreicht ist.

Außerdem müssen Kunden und Besucher ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Maskenpflicht im öffentlichen Raum

Überall dort wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen besteht eine Maskenpflicht.

Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasenschutzes oder einer FFP-2-Maske gilt auch in Banken und gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung.

Voraussetzungen für Modellprojekte

Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.