Amtsrichter wegen Rechtsbeugung angeklagt

Vor dem Landgericht Leipzig muss sich ab Donnerstag ein Amtsrichter aus Eilenburg verantworten. Dem 64-Jährigen wird Rechtsbeugung in mehr als 50 Fällen vorgeworfen. Laut einer Gerichtssprecherin habe er bei seinen Entscheidungsfindungen auf die vorgeschriebenen persönlichen Anhörungen verzichtet.

Der Angeklagte war als Betreuungsrichter tätig. Er hat bei Personen mit Behinderungen oder Demenz u.a. über die Anordnung freiheitsentziehender Maßnahmen entschieden. Dazu gehört das Anbringen von Bettgittern oder das Fixieren am Rollstuhl.

Der Prozess hatte 2021 schon einmal begonnen. Damals wurde er ausgesetzt, weil eine ärztliche Untersuchung des Angeklagten angeordnet wurde.