Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig
Eine Demonstration gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ ist am Samstagabend in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos. Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem Boden und zertrümmerten das Glas eines Wartehäuschens der Straßenbahn sowie Autoscheiben. Als an einer Kreuzung in der Südvorstadt ein regelrechter Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos flog, stoppte die Demo.
„In dem Moment, wo Straftaten begangen werden, kann man nicht mehr vom friedlichen Verlauf einer Veranstaltung sprechen“, sagte Leipzigs Polizeisprecherin Silvaine Reiche. Sechs Polizisten seien verletzt worden. Anlass der Demonstration war die Verhandlung über das Verbot von „Linksunten.Indymedia“ am Bundesverwaltungsgericht in der nächsten Woche.
Behelmte Polizisten mit Schutzschilden und Demonstranten standen sich nach den Steinwürfen eine ganze Weile gegenüber. Laut Polizei und Versammlungsbehörde hatten sich ungefähr 1600 Menschen an der Demo beteiligt. Angemeldet waren 500. Linke Gruppen und Netzaktivisten hatten bundesweit dafür mobilisiert. Nach einigem Hin und Her wurde nach dem Stopp der ersten Demonstration eine Fortsetzung bis nach Connewitz angemeldet. Dort löste sich die Versammlung schließlich auf. Zur Höhe des angerichteten Sachschadens konnte die Polizei zunächst noch keine Angaben machen.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz - nicht zuletzt wegen der Eskalation in der Silvesternacht im Stadtteil Connewitz. Dabei waren Polizisten angegriffen und verletzt worden, ein 38 Jahre alter Beamter musste tagelang im Krankenhaus behandelt werden. Die Ermittler gehen von Linksextremisten als Tätern aus, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes gegen die unbekannten Angreifer. Am Samstagabend wurde die sächsische Polizei unterstützt von Einsatzkräften aus Bayern, Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und der Bundespolizei.
Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird an diesem Mittwoch (29. Januar) über Klagen gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ verhandelt. Das Bundesinnenministerium hatte 2017 ein Vereinsverbot erlassen, unter anderem weil auf dem Portal Gewaltaufrufe publiziert worden seien. Bei der Kundgebung am Samstag, die zunächst ruhig begonnen hatte, kritisierten Redner das Verbot als Anschlag auf „linke, emanzipatorische Projekte“. (dpa)
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20:47 Uhr
Die Versammlung am Herderpark ist beendet.
20:42 Uhr
Die Polizei spricht von sechs verletzten Beamten. Es soll eine Gewahrsamnahme gegeben haben.
20:30 Uhr
Die Demo löst sich langsam auf. Laut Beobachtern sind nur noch wenige Demonstranten vor Ort.
20:17 Uhr
Die Abschlusskundgebung hat begonnen.
20:10 Uhr
Die Demonstranten sind am Connewitzer Kreuz angekommen. Mittlerweile sollen es laut Beobachtern nur noch etwa 400 Teilnehmer sein.
19:47 Uhr
Laut Polizei wurde eine neue Versammlung angemeldet, die die ursprüngliche Demonstationsstrecke zum Herderpark fortsetzen möchte. Dieser wurde durch die Versammlungsbehörde stattgegeben.
19:43 Uhr
Laut Beobachtern der Demo entspannt sich die Lage etwas. Einige Teilnehmer laufen weiter Richtung Norden.
19:32 Uhr
Die Polizei versucht weiterhin, die Versammlung aufzulösen. Es wird von ersten Verletzten gesprochen. Die Polizei hat die Karl-Liebknecht-Straße mittlerweile dicht gemacht. Mehrere Polizeifahrzeuge wurden beschädigt.
19:10 Uhr
Die Versammlung wurde inzwischen durch die Versammlungsleitung beendet.
19:05 Uhr
Die Demonstration in Leipzig scheint außer Kontrolle zu geraten. Nachdem anfangs alles ruhig verlief, werden mittlerweile die Beamten mit Böllern und Bengalos beschmissen. Die Polizei versucht, die Situation unter Kontrolle zu bekommen.
18:45 Uhr
Rund 1300 Menschen protestieren laut Polizei am Samstagabend in Leipzig gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht, wo kommenden Mittwoch über Klagen gegen das Verbot verhandelt wird. Die Kundgebung war zunächst friedlich und entspannt. Redner kritisierten das Verbot durch das Bundesinnenministerium 2017 als Anschlag auf „linke, emanzipatorische Projekte“.
Die Polizei ist in Leipzig mit einem Großaufgebot im Einsatz. Sächsische Hundertschaften werden unterstützt von Einsatzkräften aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei. (dpa).