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Flughafenausbau Leipzig/Halle: Gericht stoppt Ausbau

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Der geplante Ausbau des Frachtbereichs am Flughafen Leipzig/Halle bekommt einen Dämpfer. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des DHL-Frachtvorfeldes teilweise für rechtswidrig erklärt. Grund dafür sind Mängel bei den naturschutzrechtlichen Prüfungen. Konkret soll das Vorfeld des DHL-Frachtzentrums um rund 40 Hektar nach Südosten erweitert werden. Dadurch sollen zusätzliche Stellplätze für Flugzeuge entstehen. Das Projekt soll dem Express-Frachtdrehkreuz mehr Kapazitäten bieten und weitere Frachtflüge ermöglichen.

Lärmbelastung für Zugvögel nicht ausreichend untersucht

Nach Auffassung des Gerichts wurden die möglichen Auswirkungen des Fluglärms auf Zug- und Rastvögel in zwei europäischen Vogelschutzgebieten nicht ausreichend untersucht. Betroffen sind die Schutzgebiete „Leipziger Auwald“ sowie „Agrarraum und Bergbaufolgelandschaft bei Delitzsch“. Außerdem seien bei den Erfassungen einzelner Vogelarten Mängel festgestellt worden. Teilweise hätten die Untersuchungen zu spät begonnen oder seien nicht ausreichend dokumentiert worden. Geklagt hatten unter anderem zwei Naturschutzverbände. Sie bekamen in diesen Punkten teilweise Recht. Der Planfeststellungsbeschluss ist damit vorerst nicht vollziehbar. Die festgestellten Mängel können allerdings in einem ergänzenden Verfahren behoben werden. Das Gericht hat den Ausbau also nicht grundsätzlich untersagt.

Andere Klagegründe bleiben erfolglos

Weitere Klagen, unter anderem wegen der Belastung durch Fluglärm, ultrafeine Partikel und Treibhausgasemissionen, wies das Gericht zurück. Auch Anwohner und Unternehmen sowie die Stadt Schkeuditz konnten sich mit ihren Einwänden nicht durchsetzen. Damit ist der geplante Ausbau zunächst ausgebremst. Ob und wann die Erweiterung umgesetzt werden kann, hängt nun davon ab, ob die beanstandeten naturschutzrechtlichen Prüfungen nachgeholt und die Mängel behoben werden.