In Sachsen laut Fortschrittsbericht alles im grünen Bereich

Sachsen hat den Plan bei der Verwen­dung der Solidar­pakt­mittel auch im vergan­genen Jahr wieder deutlich überer­füllt. Das geht aus dem Fortschritts­be­richt Aufbau Ost hervor, den Finanz­mi­nister Georg Unland (CDU) am Dienstag im Kabinett vorlegte.Demnach hat der Freistaat im vergan­genen Jahr 1,12 Milli­arden Euro sogenannte Sonder­be­darfs-Bundes­er­gän­zungs­zu­wei­sungen erhalten. Insge­samt seien aber von Land und Kommunen knapp 3,4 Milli­arden Euro nach den Vorgaben des Solidar­pakts ausge­geben worden, was 303 Prozent entspreche. Davon seien allein 2,9 Milli­arden Euro Inves­ti­tionen in die Infra­struktur gewesen.Unland verwies darauf, dass Sachsen mit einer Inves­ti­ti­ons­quote von 16 Prozent im Staats­haus­halt an der Spitze aller Flächen­bun­des­länder liege. „Hohe Inves­ti­tionen sind ein wesent­li­cher Teil unserer stabilen, soliden und nachhal­tigen Haushalts­po­litik.“Dies habe über die Jahre auch zu der überdurch­schnitt­li­chen Wirtschafts­ent­wick­lung im Freistaat geführt, nicht nur im Vergleich mit anderen Ostlän­dern. „Sachsen hat in der Tat in den letzten drei Jahren (kumuliert) das stärkste Wirtschafts­wachstum in Deutsch­land gezeigt“, sagte Unland. Halte die Entwick­lung an, sei der Punkt, an dem Sachsen das erste Westland in puncto Wirtschafts­wachstum bezie­hungs­weise wirtschafts­kraft überhole, „in nicht allzu ferner Zukunft erreicht“. (DPA)