Keine Kundgebungen in Leipzig – Neonazis scheitern auch vor dem Bundesver­fas­sungsgericht

Keine Chance für die Neonazi-Kundge­bung – Die NPD ist jetzt auch vor dem Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt geschei­tert, das von der Stadt verhängte Versamm­lungs­verbot bleibt damit bestehen. Die Richter in Karls­ruhe lehnten die Beschwerde der Rechten ab, weil eine Entschei­dung für heute in der Kürze der Zeit nicht möglich sei. Die Verwal­tung hat unter­dessen erneut darauf hinge­wiesen, dass mögliche spontane Versamm­lungen umgehend aufge­löst werden, das gilt auch für die Gegner der Rechten. Die Polizei ist im gesamten Stadt­ge­biet im Einsatz, Schwer­punkte sind die Bereiche Haupt­bahnhof und Völker­schlacht­denkmal.