Koalition in Sachsen will ruhig weiterarbeiten
Die schwarz-rote Koalition in Sachsen will sich nicht von den Turbulenzen auf bundespolitischem Parkett beindrucken lassen und ruhig weiterarbeiten. Man sei in Regierungsverantwortung gewählt und habe sich bis 2019 einen Koalitionsvertrag gegeben, sagte Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, am Dienstag in Dresden: „Dieser Koalitionsvertrag gilt.“ Man könne sich nicht aus der Verantwortung stehlen. „Ich sehe die Koalition als sehr stabil an.“ Der Wähler werde es nicht goutieren, wenn man sich jetzt wahltaktisch verhalte und einen subtilen Wahlkampf führe.Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionschef Dirk Panter. Es werde natürlich bei dem einen oder anderen Thema Auseinandersetzungen geben, so wie es das auch in der Vergangenheit gab, sagte er. Man wolle die Zusammenarbeit aber „im Sinne der Sachsen“ so weiterführen, wie es in den vergangenen drei Jahren schon war.Nach den Worten von Regierungssprecher Ralph Schreiber hat sich auch das sächsische Kabinett am Dienstag mit dem Wahlergebnis befasst. Es gehe aber jetzt nicht darum, in Aktionismus zu verfallen, sondern zunächst um eine tiefgründige Analyse. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) habe schon zuvor klar gestellt, dass es ein „Weiter bis bisher!“ nicht geben werden. „Das Ergebnis hat alle gleich schockiert“, sagte Schreiber. Die AfD hatte die Bundestagswahl in Sachsen mit knappem Vorsprung vor der CDU gewonnen. (DPA)