Köpping für Ende der Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen

Nach fast drei Jahren Corona-Pandemie sollen die verbliebenen landeseigenen Schutzmaßnahmen in Sachsen zum 3. Februar auslaufen. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) plädierte am Donnerstag in Dresden dafür, die Isolationspflicht für Corona-positiv Getestete aufzuheben und die Masken- und Testpflichten in Gemeinschaftseinrichtungen zu beenden. Das habe sie im Einklang mit Entscheidungen in anderen Bundesländern und nach Beratung mit Fachleuten und anderen Ressorts dem Kabinett vorgeschlagen, das am kommenden Dienstag darüber entscheiden werde.

„Angesichts der aktuellen Entwicklung ist ein Ende staatlicher Vorgaben geboten“, sagte sie. Künftig werde auf die Eigenverantwortlichkeit der Menschen gesetzt. Laut Köpping zeigen alle Corona-Kennzahlen eine positive Entwicklung. „Wir befinden uns nach Einschätzung der Fachleute auf dem Weg in die endemische Phase.“ Eine heftige Winterwelle sei nach Aussage der Experten nicht mehr zu erwarten. Vor diesem Hintergrund gelte es, „einen Schritt in Richtung Normalität“ zu gehen. So soll auch Schluss sein mit Masken- und Testpflichten in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften, Schutzhäusern für Kinder und Erwachsene oder im Maßregelvollzug.

Weiterhin bestehen bleiben aber die bundesweit einheitlich geregelten Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen. Köpping forderte die Bundesregierung allerdings auf, diese Regeln zu beenden. Die Einrichtungen könnten selbst einschätzen, „wo sie mittels Hausrecht in besonders gefährdeten Bereichen Schutzmaßnahmen für sinnvoll erachten“.

Auch wenn es aus infektiologischer Sicht keine staatlich vorgegebenen Maßnahmen mehr brauche, könnten und sollten sich die Menschen weiterhin selbst mit einer Maske schützen, „insbesondere in Innenräumen, wo es eng ist und kein Abstand gehalten werden kann“, appellierte die Ministerin. Das helfe auch im Hinblick auf andere Infektionen. „Wer krank ist, bleibt zu Hause. Das ist jetzt besonders wichtig.“

Vor gut zwei Wochen hatte der Freistaat die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr aufgehoben. Für Fernzüge und Fernbusse ist noch bis zum 2. Februar bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben.

Obwohl die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen in Sachsen seit dem vergangenen Wochenende leicht zunimmt, ist die Inzidenz weiter rückläufig. Der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag aktuell laut Robert Koch-Institut (RKI) bei 39,2, nach 41,3 eine Woche zuvor - das ist der viertniedrigste Wert aller Bundesländer. (dpa)