Koordinierungsstelle für Strukturwandel
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In der Staatskanzlei wird es künftig eine Abteilung geben, die sich um den geplanten Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel kümmert. Das Kabinett hat dafür nun grünes Licht gegeben. 21 Mitarbeiter aus verschiedenen Ministerien werden dafür abgestellt - sie sollen alle Aktivitäten bündeln und koordinieren. Bis Ende April sollen zudem konkrete Projekte für das geplante Maßnahmengesetz festgezurrt werden. Dabei geht es sowohl um Bahn- oder Straßenvorhaben sowie die Ansiedlung von innovativen Unternehmen. Für Donnerstag ist noch einmal ein Treffen mit Kanzlerin Merkel geplant, dann soll der konkrete Fahrplan festgelegt werden.