Landtag diskutiert Corona

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Erste Landtagssitzung im neuen Jahr: Sachsens Regierung wird am Donnerstag über die aktuelle Corona-Lage berichten; im Anschluss ist eine Aussprache der Fraktionen geplant. Erst am Dienstag hatte sich das Kabinett auf neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Darüber soll auch in den Ausschüssen gesprochen werden.

Am Freitag wird die Corona-Verordnung dann verabschiedet. Wichtige Punkte sind dabei die Verlegung und Aufsplittung der Winterferien sowie weitere Kontaktbeschränkungen. Der Lockdown wird bis Ende Januar verlängert.

Sachsens Landtagsabgeordnete beschäftigen sich am Donnerstag auch mit dem Haushalt für dieses und kommendes Jahr. Finanzminister Hartmut Vorjohann wird dazu sprechen. Generell versucht der Freistaat, trotz der prognostizierten Steuerausfälle das bisherige Ausgabenniveau zu halten.

Zur Bewältigung der Pandemiefolgen wurde zudem ein 6,75 Milliarden Euro umfassender Fond aufgelegt. Dazu ist eine Kreditaufnahme von bis zu sechs Milliarden Euro nötig.