Legida-Anhänger drohen Bußgelder wegen verbotener Spontandemo
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Die Teilnehmer der verbotenen Legida-Demonstration auf dem Augustusplatz müssen möglicherweise Bußgelder bezahlen. Wie eine Polizeisprecherin sagte, sind am Montagabend insgesamt 141 Personalien von Legida-Sympathisanten aufgenommen worden. Sie hatten trotz Verbots versucht, eine spontane Demonstration aufzuziehen. Ersatzkundgebungen waren aber ebenfalls nicht erlaubt. Die aufgenommenen Daten werden nun an die Stadtverwaltung weitergeleitet, die dann Mahnbescheide verschickt. Laut sächsischem Versammlungsgesetzt kann das Bußgeld bis zu 500 Euro betragen. Rechtswissenschaftler kritisieren unterdessen die Demo-Verbote in den vergangenen Wochen - sie würden dem Demokratie-Image im Freistaat schaden.