Leipzigs Finanzbürgermeister verhängt Haushaltssperre

Damit Leipzig finanziell nicht in Schieflage gerät, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew für die Stadt eine Haushaltssperre verhängt.
Vor allem die Investitionen in Kitas und Schulen hätten die Stadtkasse an die Grenze der finanziellen Belastbarkeit gebracht, so der Stadtkämmerer. Dort hätte die Stadt auch stetig mit Kostensteigerungen zu kämpfen.

Das bedeute nun aber nicht, dass bei den Bauprojekten bei Kitas und Schulen nun Gelder gekürzt werden, sagte uns ein Sprecher aus dem Finanzdezernat. Allerdings werde bei anderen Projekten nun genauer überlegt, wo Geld ausgegeben muss. Laut Torsten Bonew "mögen viele andere Projekte wünschenswert [sein], aber aktuell sind sie nicht finanzierbar."

Die Ämter spüren die Haushaltssperre direkt - nur 70 Prozent des geplanten Budgets werden freigegeben. Für Personal und Mieten werden allerdings 90 Prozent des veranschlagten Budgets zugelassen. Alle weiteren Ausgaben müssen nun extra genehmigt werden.

Das letzte Mal wurde im Jahr 2016 eine Haushaltssperre verhängt. Grund für die Haushaltssperre damals waren die gestiegenen Steuereinnahmen. So ging man davon aus, dass Leipzig beim Finanzausgleich stärker zur Kasse gebeten wird, da Städte wie Chemnitz und Dresden eine nicht so hohe Steuerkraft haben.