Maas fordert in Heidenau Löschung von Hetz-Kommentaren
Bundesjustizminister Heiko Maas hat am Donnerstagmittag das Pestalozzi-Gymnasium in Heidenau besucht. Dabei kam er mit über 100 Schülern ins Gespräch über die Ereignisse der vergangen Tage. Viele fühlten sich von Rechtsextremen eingeschüchtert, sagte Maas. Gleichzeitig hoffen die Jugendlichen, dass auch das Bild eines weltoffenen Heidenaus bundesweit zur Kenntnis genommen wird. Für Maas ist zudem derzeit die Hetze bei Facebook ein Thema. Er will mit den Verantwortlichen über eine schnelle Löschung von Hetz-Kommentaren diskutieren.Facebook gesprächsbereitFacebook will sich nach Kritik am Umgang mit fremdenfeindlicher Hetze in dem Online-Netzwerk mit Maas treffen. "Wir begrüßen das Schreiben von Bundesminister Heiko Maas und nehmen die Bedenken sehr ernst", erklärte eine Facebook-Sprecherin. Facebook sei kein Ort für Rassismus. Entsprechende Inhalte verstießen eindeutig gegen die Gemeinschaftsstandards. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen." Maas hatte in einem Brief an Facebook Vertreter des Unternehmens zu einem Gespräch eingeladen. Sein Ministerium habe zahlreiche Beschwerden über rassistische Hetze im Internet erhalten. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche "Posts" und Kommentare nicht effektiv unterbinde." Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards.An einem Austausch mit Maas darüber, was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gemeinsam gegen die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun könnten, sei Facebook sehr interessiert, teilte das Online-Netzwerk mit. Eine Zusage zu dem von Maas vorgeschlagenen Termin am 14. September enthielt das Statement nicht.