„Querdenken“-Demo beschäftigt am Mittwoch den Leipziger Stadtrat

Die „Querdenken“-Demonstration vom vergangenen Wochenende wird am Mittwoch auch den Stadtrat beschäftigen. Die Fraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben jeweils dringliche Anfragen eingereicht. Sie wollen von der Stadtverwaltung unter anderem wissen, wie die Lage vorab eingeschätzt wurde.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem aber auch der Punkt Parkplatzgebühren. Nach dem Willen der Stadt sollen sich die Gebühren um bis zu 3 Euro verteuern. Die CDU und AFD lehnen die neuen Parkgebühren ab. Die Grünen wollen hingegen das alle Einnahmen aus Parkgebühren von der Stadt  in den ÖPNV fließen und wegen der noch nicht absehbaren Folgen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel  will die SPD die Verordnung frühestens zum 1. Juli 2021 in Kraft treten lassen.

Die Stadtratssitzung wird am Mittwoch in der größeren Kongresshalle im Zoo abgehalten. Weil er sich in Quarantäne begeben hat wird Oberbürgermeister Burkhard Jung die Ratssitzung nicht persönlich, sondern via Videoschalte leiten.