Rat lehnt höhere Betreuungskosten ab - Grüne, Freie Fraktion und OB Jung waren dafür

Stadtrat lehnt höhere Betreuungskosten mehrheitlich ab

Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwochabend mit großer Mehrheit eine von der Stadt vorgeschlagene Erhöhung der Kita-, Krippen- und Hortbeiträge um bis zu 15 Prozent abgelehnt. Dafür gestimmt haben lediglich die Freie Fraktion und die Grünen.

Schul- und Jugendbürgermeisterin Vicki Felthaus hatte mit betrübter Miene eindrücklich darum geworben. Zum Einen liege Stadt inzwischen knapp unter der gesetzlich vorgeschriebenen 15-Prozent-Quote. Also dass Eltern mindestens 15 Prozent der Betreuungsplätze selbst bezahlen müssen. Zum Anderen seien die Kosten (u.a. bei Personal) in den letzten Jahren stark gestiegen seien. Die letzte Beitragserhöhung gab es 2017.

Dennoch entschlossen sich die meisten Stadträte letztlich klar dagegen. Selbst CDU und Linke waren sich „ausnahmsweise einig“, dass man Eltern nach den in den letzten Jahren stark gestiegenen Lebenskosten nicht noch weiter belasten könne.

Planungen fürs Einheitsdenkmal beschlossen

Beschlossen wurden aber am Mittwoch die Planungen fürs Einheitsdenkmal auf dem Leuschner Platz - gegen die Stimmen von AfD, BSW und einigen linken Stadträten. „Vielleicht können wir ja dann am 9. Oktober schon den ersten Spatenstich setzen“; freute sich Oberbürgermeister Burkhard Jung.