Leipziger Stadtrat tagt erneut digital

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Der Leipziger Stadtrat trifft sich am Mittwoch zu seiner Februar-Sitzung. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird die Sitzung wieder als Videokonferenz abgehalten. Die Tagesordnung ist voll. Sollte am Mittwoch nicht alles geschafft werden, wird die Sitzung am Donnerstag fortgesetzt (16 Uhr). Einige ausgewählte Themen der Agenda kurz vorgestellt:

Wintereinbruch und Winterdienst

Der fast schon wieder vergessene Wintereinbruch vom Anfang des Monats beschäftigt den Stadtrat. Die AfD-Fraktion hat einen Fragenkatalog an Oberbürgermeister Burkhard Jung gestellt. Darin geht es darum, weshalb die Stadt nicht schneller und besser von den Schneemassen befreit wurde. Jung hat bereits eingeräumt, dass beim Winterdienst nicht alles optimal gelaufen ist. Nun muss er sich noch einmal vor dem Rat rechtfertigen. Jung hat zuletzt auch schon angekündigt, dass neue Fahrzeuge angeschafft werden sollen, damit der Winterdienst beim nächsten Mal besser ausgerüstet ist.

Selbstfahrende Straßenbahnen

Die Freibeuter-Fraktion will prüfen lassen, ob der Einsatz von selbstfahrenden Straßenbahnen in Leipzig möglich ist. Als Starttermin wird das Jahr 2040 vorgeschlagen. Die Trams sollen kleiner sein als die üblichen und sich nach der Nachfrage der Fahrgäste richten. Die grobe Idee: Ist die Nachfrage groß, soll der Takt verstärkt werden. Ist die Nachfrage gering, sollen weniger Bahnen unterwegs sein.

Zukunft der Kleinmesse

Bei der Kleinmesse geht es um einen Runden Tisch, der einberufen werden soll. Das fordern CDU und Grüne. Am Runden Tisch sollen sich regelmäßg Vertreter der Stadt, der Schausteller, der Ratsfraktionen, von Umweltverbänden und von RB Leipzig treffen. Oberstes Ziel ist es dabei einen neuen Standort für die Kleinmesse zu finden. Das Gelände am Cottaweg müssen die Schausteller räumen, weil RB dort sein Trainingszentrum ausbauen will.

Baustand des Hotel Astoria

Auch das Hotel Astoria am Hauptbahnhof ist Thema der Ratissitzung. Eigentlich hätte das Hotel bereits Ende letzten Jahres fertig werden sollen. Ein Rechtsstreit hatte merhfach für Verzögerungen gesorgt. Nun ist die Baustelle bereits seit Monaten auf Eis gelegt. Die Stadtverwaltung wird sich zum aktuellen Stand der Arbeiten äußern.

Die Stadtratssitzung kann live per Videostream verfolgt werden. Beginn ist 14 Uhr. Zum Stream geht es hier.