Stadtrat tagt zum ersten Mal nach Corona-Pause

Zum ersten Mal seit der Corona-Krise trifft sich am Mittwoch der Leipziger Stadtrat. Tagungsort ist aber nicht das Neue Rathaus, sondern die Kongresshalle am Zoo, weil dort die Abstandsregeln besser eingehalten werden können. Diese und weitere Themen stehen auf der Tagesordnung:

Verkaufsoffene Sonntage

Drei verkaufsoffene Sonntage hat die Stadt in diesem Jahr geplant – zwei zum Weihnachtsmarkt und einen weiteren zu den Markttagen Anfang Oktober. Ob es die wirklich brauchen wird, steht aktuell noch nicht fest. Die Stadträte entscheiden dennoch über die Termine.

Flughafen-Ausbau

Beim Flughafen geht es um den 500 Millionen Euro schweren geplanten Ausbau. Die Grünen-Fraktion erwartet, dass durch den Ausbau Lärm-, Gesundheits- und Klimabelastung deutlich ansteigen. Die Fraktion fordert deshalb eine rechtliche Prüfung der Pläne.

Mehrkosten Hauptfeuerwache

Dass die Hauptfeuerwache am Goerdelerring etwa 7 Millionen teurer wird als geplant, wurde bereits Anfang des Monats bekannt. Die Stadträte müssen für die Finanzierung der Mehrkosten aber noch grünes Licht geben. Weil am Gebäude Mängel festgestellt wurden, sollen die Kosten von 19 auf 26 Millionen Euro steigen.

Entschädigung für Videokonferenzen

Wegen der Corona-Einschränkungen findet ein Großteil der Stadtrats-Arbeit im Home-Office statt - Ausschüsse beraten sich z. B. per Videokonferenz. Damit die Stadträte auch für die digitalen Treffen finanziell entschädigt werden, hat der Oberbürgermeister die entsprechende Verordnung angepasst. Dem müssen die Räte heute noch zustimmen.

Eine vollständige Übersicht der Tagesordnung kann unter diesem Link eingesehen werden.