Verlegung der Legida-Route ist rechtmäßig
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Das islamkritische Bündnis Legida muss seine Demo-Route während der Adventszeit verlegen. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht bestätigt. Grund für diesen Beschluss ist der Weihnachtsmarkt in der Innenstadt. Das Recht auf Versammlungsfreiheit gelte nicht unbegrenzt. Es finde seine Grenzen dort, wo es mit anderen Rechtsgütern kollidiere, so das Gericht. Legida soll somit die nächsten vier Aufzüge am Montag vom Richard-Wagner-Platz auf den Bayerischen Platz verlegen. Gegen diese Entscheidung können die Organisatoren aber noch eine Beschwere beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht einlegen.