Wieder Proteste gegen Corona-Maßnahmen

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In mehreren sächsischen Städten sind am Montagabend Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Proteste gab es unter anderem in Dresden, Chemnitz, Mittweida, Frankenberg, Zittau, Bautzen und Freiberg.

In Dresden gab es einen Autokorso, außerdem kam es vorm Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt zu einer Versammlung von 100 Personen, die sich, nachdem sie dazu aufgefordert wurden, entfernten.

Gegen 16 Uhr fanden sich etwa 150 Menschen am Postplatz ein, die offenbar gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten. Kurz darauf setzten sie sich in Bewegung, wurden aber nach wenigen hundert Metern auf der Schweriner Straße von Beamten gestoppt. Kurz nach 18 Uhr versammelten sich etwa 40 Menschen auf der Prager Straße. Polizeibeamte stellten die Identitäten von 35 Personen fest.

In Freiberg liefen nach Informationen unseres Reporters mehrere Hundert Teilnehmer ungehindert - ohne Masken, ohne Abstand - durch die Straßen. Die Polizei ist zwar mit einem großen Aufgebot vor Ort, konnte den Demonstrationszug jedoch erst sehr spät stoppen.

Rund 100 Menschen wurden in Freiberg in der Nähe eines Supermarktparkplatzes zunächst eingekesselt, durften dann aber doch weiter gehen. Aufgrund der Nähe zu den Geschäften sei nicht festzustellen gewesen, ob es sich bei den Personen um Teilnehmer oder um Kunden der Märkte handelte, sagte ein Sprecher der Polizei. Damit sei der Kessel rechtswidrig gewesen.

In Pirna wurde eine Versammlung auf dem Markt aufgelöst. Gleichzeitig forderten Polizeibeamte die Teilnehmer wiederholt auf den Bereich einzeln zu verlassen. In der Folge stellten sie die Personalien von mindestens 80 Teilnehmern fest und leiteten gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Hinzu kamen mehrere Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.

Weitere Protestaktionen gab es in Altenberg (ca. 20 Menschen), Bad Schandau (ca. 120 Menschen), Heidenau (ca. 80 Menschen), Freital (ca. 100 Menschen), Kreischa (ca. 50 Menschen) in Schmiedeberg (ca. 50 Menschen), in Meißen (ca. 150 Menschen), Nossen (ca. 25 Menschen), Nünchritz (ca. 30 Menschen), Radebeul (ca. 150 Menschen), Radeburg (ca. 70 Menschen) und Riesa (ca. 20 Menschen). Alle Teilnehmerzahlen beruhen auf Angaben der Polizei. Die Personen wurden von Einsatzbeamten mit Blick auf die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung angesprochen und aufgefordert, die Orte zu verlassen.

In Coswig und Radebeul versammelten sich etwa 300 bzw. 150 Menschen und liefen danach durch die Innenstädte. Polizeibeamte videografierten die Situationen. Ermittlungen wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und das Sächsische Versammlungsgesetz werden folgen. In Großenhain versammelten sich etwa 120 Menschen auf dem Marktplatz

In Bautzen gab es den Angaben zufolge eine angemeldete Veranstaltung mit zehn Teilnehmern. Ringsherum hätte es Menschenansammlungen gegeben, die von der Polizei jedoch aufgefordert wurden, zu gehen. Größere Aufzüge konnten nach Angaben der Polizei verhindert werden. Nach Ende der Veranstaltung sei es in der Nähe zu einer Situation gekommen, wo sich Hunderte Menschen um einen Musiker versammelten und gemeinsam Weihnachtslieder sangen.

Beim Einsatz der Polizei trat eine Lücke in der sächsischen Corona-Verordnung zu tage. Mit der Neufassung des Regelwerkes konnten Teilnehmer von verbotenen Versammlungen zwischenzeitlich nicht mehr mit einem Bußgeld belegt werden. Deshalb wurde die Verordnung spontan angepasst.

Polizeisprecher Andrzej Rydzik spricht trotz des geplatzten Kessels von einem geglückten Abend in #Freiberg. Die Polizei habe ihn aufgelöst, weil der Supermarktparkplatz ungeeignet war - illegale Protestierende und Kunden schwer unterscheidbar. 410 Kräfte waren im Einsatz. (1/x) pic.twitter.com/tR5uBxu6AZ

— Franziska Klemenz (@FreieReporterin) December 13, 2021